Zwei Autos vor Studentenverbindung abgebrannt

via chronik.blackblogs.org

Göttingen.Zwei Autos sind in der Nacht zu Mittwoch auf dem Gelände einer Studentenverbindung am Nikolausberger Weg in Brand geraten und ausgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Der Staatsschutz ermittelt und nimmt wegen „der Gesamtumstände“ zurzeit eine politische Motivation der Täter an.

Nach Angaben der Göttinger Berufsfeuerwehr sei der Alarm zu einem Pkw-Brand gegen 3.20 Uhr am frühen Mittwochmorgen eingegangen. Beim Eintreffen der Wehr hätten zwei Autos „in voller Ausdehnung“ gebrannt, wie die Feuerwehr später über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.

Auto einer Polizistin des LKA abgefackelt

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Frau Michaela Thörmann vom Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamt wohnt in der Helga-Hahnemann-Str. 19 in 12529 Schönefeld, in einer beschaulichen Vorort-Enklave. Nach ihrer Arbeit am Tempelhofer Damm versucht sie dem Großstadttrubel zu entfliehen und sucht ihre Ruhe im Schatten der Gropiusstadt, im Süden Berlins. Unserer Erkenntnis nach benutzt sie dafür ihren BMW Coupé mit dem Kennzeichen LDS-MT-968, das sie werktags immer auf demselben Parkplatz an der gegenüberliegenden Ecke der Kreuzung vor ihrem Haus parkt.

Dieses Auto haben wir in der Nacht vom 23. auf den 24. Mai in Brand gesetzt.

Auch wenn wir ihre genaue Adresse (s.o) kennen und sie physisch und direkter hätten treffen können, haben wir unsere Mittel auf das Ziel Sachschaden an ihrem Auto zu verursachen begrenzt. Wir verstehen unseren Angriff als Zeichen, dass die Anonymität auch höherer Verantwortlicher des Repressionsapparates niemals sicher ist. Ihr Handeln verlangt nach Konsequenzen. Wir können uns befähigen, diese mit den von uns gewählten Mitteln und zu gegebener Zeit durchzusetzen. Ihr zerstörtes Auto und die daraus entstehende Unsicherheit wird ihren Alltag zumindest kurz unterbrochen haben. Es wird sie daran gehindert haben, wie gewohnt ihrer Arbeit – der politisch motivierten Verfolgung von Menschen – nachzugehen.

So wie tausende Polizeibeamt*innen uns auflauern, ausspähen, verfolgen und einzusperren versuchen, haben wir sie mehr im Blick als es ihnen wahrscheinlich lieb ist. Wenn sie unsere Haustüren eintreten, dann müssen sie damit rechnen, dass wir auch zu ihnen kommen.

Mit diesem Ansatz sind wir nicht allein: Wir stellen diesen Angriff in eine Reihe mit der Aktion der Gefährt*innen in München, die es sich nicht haben nehmen lassen, am 25. November 2021 das Privatauto einer Beamtin zu zerstören (https://chronik.blackblogs.org/?p=15271). In Hamburg wiederum haben Gefährt*innen am 28. Februar 2022 das Auto von Astrid Oppermann angezündet, die von 2006 bis 2013 als verdeckte Ermittlerin gearbeitet hat (https://chronik.blackblogs.org/?p=15469). Am 12. April 2022 wurde ein umfassendes Profil von ihr veröffentlicht (https://de.indymedia.org/node/183749).

Der Repressionsapparat, von dem Frau Thörmann in ihrer Funktion beim LKA mehr als nur ein kleines Rädchen innerhalb der Maschine ist, kontrolliert, unterdrückt und mordet. Seine Geschichte und Tradition ist eine koloniale im Dienst der Ordnung, der Chef*innen und Herrschenden. Die Strategie im Umgang mit den Unterdrückten und Ausgeschlossenen der Gesellschaft sowie kämpfenden Individuen wird maßgeblich von Schreibtischtäter*innen wie ihr mitgestaltet. So sollen sich Menschen im Angesicht von Repression klein, isoliert und wertlos fühlen.

Mit dieser Aktion senden wir ein Zeichen an alljene, die täglich mit dem Repressionsapparat konfrontiert sind. Denen, die sich ihm schutzlos ausgeliefert fühlen, aber auch denen, die sich – immer wieder – bewusst dafür entscheiden sich ihm entgegenzustellen. Wir sind an eurer Seite, teilen eure Angst, das wiederkehrende Gefühl von Ohnmacht und auch die Zweifel im Angesicht des so oft erdrückenden Feindes. Lasst uns unsere Fähigkeiten zum Handeln gemeinsam erforschen und entwickeln! Euer Kampf ist unser Kampf!

Zuletzt bleibt uns, an die durch den Staat und seine Polizei Ermordeten zu gedenken, Namen auf einer Liste, deren Anfang uns nicht bekannt und deren Ende nicht in Sicht ist. So erinnern wir den Bekannten und Namenlosen gleichermaßen, halten ihr Andenken in der direkten Aktion hoch und verschreiben uns einmal mehr dem Kampf gegen Staat, Kapital und alle Hierarchien!

Kein Feierabend für Mörder in Uniform!

Quelle: Indymedia (Tor)

Das Auto einer LKA-Beamtin wurde in Brand gesteckt, die linksextremen Täter drohen in einem Bekennerschreiben mit weiteren Aktionen.

In der Nacht zu Dienstag haben offenbar Linksextremisten einen Brandanschlag auf das Privatauto einer Staatsschutz-Ermittlerin des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) verübt. Sie drohen zudem damit, noch weiter zu gehen bei ihren Angriffen. Zuerst hat die „B.Z.“ berichtet.

Die Brandenburger Polizei meldete am Dienstag, dass gegen 1 Uhr am frühen Dienstagmorgen ein Auto gebrannt habe. Die Flammen hätten auf einen anderen Wagen übergegriffen, beide Fahrzeuge seien schwer beschädigt worden. Das angezündete Auto gehört einer 53 Jahre alten Berliner LKA-Beamtin, die in Brandenburg wohnt. Die Berliner Polizei kennt den Fall, ermittelt wird allerdings in Brandenburg.

In einem Bekennerschreiben, das im Internet veröffentlicht wurde, äußern sich die Täter zu dem Brandanschlag. Demnach haben sie die Beamtin umfangreich ausgekundschaftet, ihre Privatanschrift und ihre Alltagsgewohnheiten ausspioniert. Die Täter drohen auch damit, zu anderen Mittel zu greifen. Sie hätten sich darauf begrenzt, „Sachschaden an ihrem Auto zu verursachen“, auch „wenn wir ihre genaue Adresse kennen und sie physisch und direkter hätten treffen können“, heißt es in dem Schreiben.

Das Handeln von Verantwortlichen „des Repressionsapparates“ verlange Konsequenzen. Diese könnten sie – die Täter – „mit den von uns gewählten Mitteln“ durchsetzen. Sie hätten tausende Polizeibeamte „mehr im Blick, als es ihnen wahrscheinlich lieb ist“. Sie müssten damit rechnen, „dass wir auch zu ihnen kommen“.

Die Beamtin ist beim Staatsschutz des LKA Sachbearbeiterin im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität – links“. Im März sagte sie als Zeugin in einem Prozess um Gewalttaten bei einer Demonstration im Jahr 2016 aus. Damals war es zu massiven Ausschreitungen gekommen. Anlass der Demonstration war ein Polizeieinsatz im teilbesetzten Haus Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain.

Entsetzen in der Berliner Polizei

In der Berliner Polizei ist das Entsetzen über den Brandschlag auf den Privatwagen der Beamtin groß. „Das ist ein massiver Angriff auf den Privatbereich und wir erwarten, dass Berlins Politik hier geschlossen Farbe bekennt und diesen Terrorismus als solchen benennt“, sagte Stephan Weh, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Wir sind schockiert über diese unglaublich perfide Tat und hoffen, dass das keine bleibenden Spuren bei der Kollegin hinterlässt.“

Und weiter sagte der GdP-Landeschef: „Wir müssen auch darüber reden, dass in unserem Land der Datenschutz stets vorgeschoben wird, gleichzeitig aber immer wieder Privatadressen unserer Kollegen auf dem Präsentierteller an Schwerstkriminelle gelangen.“

Der Vizechef der Berliner SPD-Fraktion, Tom Schreiber sagte: „Eine absolut perfide Tat. Ich verurteile das aufs Schärfste.“ Seine Solidarität gelte der LKA-Beamtin und ihrer Familie. „Linksextremisten sind Feinde der Demokratie“, sagte Schreiber.

Quelle: Tagesspiegel

 

 

Die Berliner Polizistin, auf deren Auto mutmaßlich Linksextremisten einen Brandanschlag verübt haben, ist entgegen der Annahme der Täter gar nicht mehr als Ermittlerin beim Landeskriminalamt (LKA) tätig. Das sagte ein Polizeisprecher dem Tagesspiegel. Demnach ist die Frau bereits seit einem Jahr nicht mehr Ermittlerin in der Staatsschutzabteilung des LKA.

Der Brandanschlag auf das Privatauto der 53-jährigen Polizistin war in der Nacht zu Dienstag verübt worden – in Brandenburg, kurz hinter der Stadtgrenze. In einem Bekennerschreiben, das im Internet veröffentlicht wurde, äußern sich die Täter zu dem Brandanschlag. Demnach haben sie die Beamtin umfangreich ausgekundschaftet, ihre Privatanschrift und ihre Alltagsgewohnheiten ausspioniert.

Die Täter drohen auch damit, zu anderen Mitteln zu greifen. Sie hätten sich darauf begrenzt, „Sachschaden an ihrem Auto zu verursachen“, auch „wenn wir ihre genaue Adresse kennen und sie physisch und direkter hätten treffen können“. So ist es im Bekennerschreiben zu lesen, in dem auch der volle Name und die Privatanschrift der Polizistin veröffentlicht wurden.

Die Täter gingen offenbar davon aus, dass die Frau weiterhin beim Staatsschutz des LKA Sachbearbeiterin im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität – links“ tätig ist. Erst im März hatte sie als Zeugin in einem Prozess Ausschreitungen bei einer linken Demonstration mit Bezug zum teilbesetzten Haus in der Rigaer Straße 94 im Jahr 2016 ausgesagt.

Doch die Beamtin ist aufgestiegen, seit einem Jahr ist sie in einem der Führungsstäbe des LKA tätig und ermittelt nicht mehr selbst. Zudem hatte sie in ihrer LKA-Karriere nicht nur gegen Linksextremisten, sondern auch gegen Rechtsextremisten ermittelt, wie aus der Polizei zu hören ist.

„Man versucht trotzdem, sie auch hier einzuschüchtern, zu bedrohen“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem RBB. „So ein linksextremistischer Anschlag auf eine Kollegin ist unerträglich.“ Nicht nur die Straftat als solche entspreche einem bekannten Muster, sagte Slowik, sondern auch die Veröffentlichung von Name und Adresse der Frau. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sprach von einem „Angriff auf unsere Demokratie“.

Die Täter hatten in ihrem Bekennerschreiben mit weiteren Taten gedroht. Das Handeln von Verantwortlichen „des Repressionsapparates“ verlange Konsequenzen. Diese könnten sie – die Täter – „mit den von uns gewählten Mitteln“ durchsetzen.

Sie hätten tausende Polizeibeamte „mehr im Blick, als es ihnen wahrscheinlich lieb ist“. Sie müssten damit rechnen, „dass wir auch zu ihnen kommen“.

Quelle: Tagesspiegel

Farbeier gegen SPD-Zentrale

via chronik.blackblogs.org

In der Nacht vom 22.05. zum 23.05 haben wir, eine autonome Gruppe an Menschen, die Fasssade des Willy Brandt Haus mit einigen Farbeiern verschönert. Die SPD hat sich schon seit langer Zeit mit ihrem ach so linken, solzialistischen Anstrich hinter leehren Worten versteckt um ihre eigentlichen Intetionen zu verschleiern. Kriegstreiberische Maßnahmen, das unterstützen und hochpreisen von Frontex, Scheinheilige „Solidarisierungen“ mit betroffenen von Krieg und und und… Millionen an die Bundeswer legitimieren, wobei es um Emense Selbstaufrüstung geht und sich für schwere Waffenlieferungen ausprechen aber sich dann anschließend „nie wieder Krieg“ an die Wand kleben. Habt ihr eigentlich lack gesoffen? Von Sozial kann da ja wohl kaum die rede sein. Wärend ihr die Farbe von eurem Schandhaus abkratzt blättert auch die rot Farbe von eurem Parteilogo ab und das braun kommt zum vorschein. Sicher sei gesagt sein, das war nicht das letzte mal, Aktionen werden folgen.

Autonome Kleingruppe

Farbe und Steine gegen Polnisches Konsulat

via chronik.blackblogs.org

„…Bereits vor Wochen hat die polnische Regierung den Bau einer Mauer an der Belarussischen Grenze angekündigt. Der Bau hat bereits begonnen und wird in den nächsten Monaten mit Hilfe britischer Pioniertruppen und mehrerer polnischer und internationaler Stahl- und Materialfirmen kontinuierlich fortgesetzt…“

Früh am 21. Mai wurde das Polnische Konsulat in Hamburg (Gründgensstraße 20) mit Farbe und Steinen angegriffen. Auf einer Zufahrtsstraße brannten Barrikaden.
Seit Anfang des Jahres wird für Millionen ein weiterer befestigter Zaun an einer EU-Aussengrenze gebaut, der die rassistische Herrschaft Europas und ihren Wohlstand sichern soll. Im letzten Urwald Europas, zwischen Belarus und Polen, erfrieren geflüchtete Menschen, sie werden misshandelt und letztendlich in Lager gesperrt, die Gefängnisse sind, und von wo aus sie wieder dorthin abgeschoben werden, wo sie Armut, Gewalt, Elend …, der Wunsch nach anderen Lebensbedingungen zur Flucht gebracht haben.

Seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine und dem blutigen tobenden Krieg dort sind viele Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. Die Reaktion in Deutschland und anderen europäischen Ländern ist ganz anders als gewohnt. Es scheint gar unendliche Ressourcen und Bereitschaft für humanitäre Hilfe in dieser Krise zu geben (und die Unterstützung und Solidarität für ALLE Menschen, die dem Krieg entfliehen ist absolut richtig). Staaten, besonders der polnische Staat, und Politiker:innen, wie beispielsweise Orban in Ungarn, die die letzten Jahre besonders durch ihre rassistische und misogyne Politik auffielen, sind auf einmal wieder akzeptierte hilfsbereite Europäer:innen. Es herrscht Einigkeit. Warum?! Weil es sich abgesehen von strategischem Lagerdenken zu einem großen Teil um weiße Menschen handelt, die aus der Ukraine fliehen. Weiße Vorherrschaft bahnt sich ihren Weg und findet sich in all unseren Köpfen wieder. Gerade deswegen sollten gerade jetzt die besonders unterstützt werden, von denen nicht gesprochen wird, die keine Lobby haben, die egal an welchem Ort die Ausgeschlossenen sein werden, wenn wir nicht anfangen dieser Scheiße etwas entgegen zu setzen. Solidarität mit den Black und People of Colour auf der Flucht sowie im rassistischen Alltag. Solidarität mit den Sinti und Roma, denen die Ausreise aus der Ukraine verwehrt wird.

Homophobe und sexistische Politik, Gesetzgebung und Bildung sind der jahrelange Kurs der PIS-Partei und ihrer Anhänger:innen. Es gibt außerdem ein de facto Abtreibungsverbot in Polen. Diese Aktion ist auch ein solidarischer Gruß an die Frauen* und die LGTBQ Community, die in Polen gegen diese Scheiße kämpfen.

In Zeiten wie diesen zeigt sich die Staatlichkeit von ihrer hässlichsten Seite und die nationale, europäische, militaristische Hegemonie lässt uns die Haare zu Berge stehen und die Kotze hochkommen. Staaten, Grenzen und all diese freiheits-feindlichen Konstrukte und Strukturen müssen angegriffen werden, denn sie können nicht verbessert, nicht reformiert werden.

Bilden wir Netzwerke, Strukturen und Beziehungen, die sich der Herrschaft verweigern.

Solidarität, Mut und Ausdauer für die, die diese Verhältnisse und Ordnung beenden wollen.

Solidarität mit den selbstorganisierten Strukturen, die an der Polnisch-Belarussischen Grenze gegen die Unterdrückung von Menschen kämpfen und ihnen zur Flucht verhelfen.

Solidarität mit den selbstorganisierten Strukturen, die an der Polnisch-Ukrainischen Grenze denen Helfen, die vor dem Krieg fliehen und Widerstand gegen diesen leisten.

Solidarität mit den bei der Demo gegen den polnischen Abschiebe-Knast in Krosno Odrzańskie am 12.02.22 verhafteten und verfolgten Anarchist:innen.

Solidarität mit den Seenotretter:innen der Iuventa, die vom 21.05.22 an in Italien vor Gericht stehen, weil sie sich der menschenverachtenden Abschottung Europas widersetzt und Fluchthilfe geleistet haben.

Europa steht für Krieg, Ausbeutung, Rassismus und weiße Vorherrschaft!
Gegen Europa, gegen jeden Staat und jede Grenze!

Quelle: Indymedia (Tor)

 

Einsatz vor dem polnischen Generalkonsulat an der Gründgenstraße in Steilshoop: In der Nacht zu Samstag ist das Gebäude mit Farbe beworfen worden. Kurz darauf nahmen Polizisten drei Männer fest.

Gegen 2.30 Uhr wurden die Einsatzkräfte alarmiert. Als die ersten Polizeikräfte eintrafen, war der Täter – möglich, dass es auch mehrere Täter waren – bereits verschwunden. Zurück blieben Farbreste. Auch mit Steinen soll auf das Konsulat geworfen worden sein.
Farb-Attacke auf polnisches Generalkonsulat in Hamburg

In einer Nebenstraße wurden zusätzlich mehrere Autoreifen mutwillig in Brand gesteckt, wohl zu einer Barrikade aufgebaut. Die Polizisten riefen die Feuerwehr, die Retter löschten. „Es wurde niemand verletzt“, so ein Sprecher.

In Tatortnähe nahmen die Beamten noch in der Nacht drei Männer fest. Sie wurden allerdings wieder freigelassen, weil kein hinreichender Tatverdacht gegen sie erhärtet werden konnte. Der Staatsschutz – zuständig bei politisch motivierten Taten – übernahm die Ermittlungen. Es wird ein Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg vermutet.

Quelle: Mopo

Schön, wie ein zukünftiger Abschiebeknast und eine Bullenwache, die in Flammen aufgehen

via zuendlappen.noblogs.org

Am Freitag, den 20. Mai brach gegen 17 Uhr in Grand-Saconnex, dem Flughafengebiet von Genf, ein gigantisches Feuer aus. Ein kompletter Gebäudeteil des im Bau befindlichen zukünftigen Bundesasylzentrums fiel den Flammen zum Opfer. Das Gebäude, das dort neben den Startbahnen des Flughafens Cointrin gebaut wird, hätte im Herbst 2023 eröffnet werden sollen und sowohl Asylsuchende, als auch abgelehnte Asylantragssteller aus der ganzen Schweiz beherbergen sollen (250 Betten waren geplant). Das 25 Millionen Franken teure Gebäude war seit seiner Planung als ein „teilweises-Gefängnis Zentrum“ umkämpft und viele Tags wie „Kein Abschiebeknast“ zieren noch immer seine Nachbarschaft.

Das Sahnehäubchen ist, dass dieses gigantische Bundesgebäude, das abgebrannt ist, auch die Räumlichkeiten der Internationalen Polizei (IP) beherbergen hätte sollen, die für „Sicherheit bei diplomatischen Missionen sorgen, migrationspolizeiliche Aufgaben, den Schutz von VIPs und die Flughafensicherheit übernehmen“, sowie die französisch-schweizerische Polizei und die Zollbehörde. Seine für 2022 geplante Einweihung wurde nun um mehrere Monate verschoben und bislang wurde kein neues Datum angesetzt.

Angaben der Polizei von Genf zufolge brach das Feuer im Dachstuhl aus, wo Abdichtungsarbeiten zugange waren, die zur Explosion mehrerer dort vorhandener Gasbehälter führte. Die Sprecherin Joanna Matta beschränkte sich darauf mitzuteilen, dass die Ermittlungen laufen würden und wollte einen „kriminellen Hintergrund“ nicht ausschließen. Wegen des dichten Rauchs wurde der gesamte Flugverkehr am Genfer Flughafen ebenfalls für beinahe zwei Stunden unterbrochen; 22 Flüge fielen aus oder wurden an die Flughäfen von Lyon und Basel verlegt und es gab erhebliche Verspätungen.

 

Zusammenfassung aus der Schweizer Presse vom 20. bis 23. Mai 2022 via Sans Nom

Farbgläser gegen Polizeiwache

via chronik.blackblogs.org

In der Nacht auf den 18. Mai haben wir es geschafft unsere Paralyse für einige Sekunden zu durch brechen. Dabei brachen unsere Farbgläser und Glasscheiben an einer Bullenwache im Westen von Leipzig. Die Bullen haben es seit Monaten nicht geschafft das ca. 3 x 6 Meter große ACAB vollständig von ihrer Fassade entfernen zu lassen. Das war für uns trotzdem kein Grund das Revier verschohnt zu lassen.

Wir haben die Bullen symbolisch angegriffen. Dennoch sehen wir schon die Schlagzeilen in der Leipziger Volkszeitung vor uns – „Angriffe auf Demokratie und ihre Institutionen“. Die Bullen haben in Mannheim nicht nur symbolisch angegriffen. Sie haben in den letzten zwei Wochen zwei Menschen ermordet. 110 bedeutet für die meisten Armen, Schwarzen, Ver/rückten oder Widerständigen Menschen weder Hilfe noch Sicherheit. Die Bullen wurden gerufen, um die Ordnung, die Ruhe und den reibungslosen Ablauf des Alltags zu gewährleisten. Sie wurden gerufen, um „Hilfe“ zu leisten – zurück blieben zwei Tote.

Dabei leisten Bullen täglich Hilfe; sie helfen dabei, die bürgerliche Gesellschaft mit allen Mitteln Aufrecht zuerhalten. Mit Angst, Einschüchterung, Schlägen, Knüppeln, Tasern, Pfefferspray und Pistolen.

Der neue Innenminister in Sachsen, der Bullenpräsident oder der:die Streifenpolizist:in sind zwar austauschbar, aber sie sind dabei mehr als nur Charaktermasken der Verhältnisse. Zwar sind sie nicht bösartig als Menschen. Sie sind Menschen die für diese Gesellschaft gebraucht werden. Die Menschen verschwinden in ihrer Uniform und ihrer Truppe und werden zum Vehikel der Gewalt, die sie verteidigen. Sie drücken den Abzug, schwingen den Knüppel oder geben den direkten Befehl und die Rückendeckung für Einsätze. Der neue sächsiche Innenminister Armin Schuster wollte vor drei Jahren die Rote Hilfe e.V. verbieten lassen. Wir stellen uns darauf ein unsere Strukturen zu verteidigen. Was in Zukunft kommt wissen wir nicht, aber wir wissen, dass die Vergangenheit der deutschen Polizei keinerlei Grund liefert für Vertrauen. Wir wissen auch, dass es keinen Frieden mit den Verhältnissen geben wird, solange wir für eine Zukunft kämpfen, die frei von Ausbeutung und Unterdrückung sein soll, eine Zukunft die ganz anders ist als das Heute.

Wir haben unserer Ohnmacht einen kurzen Moment der Autonomie abgerungen und einige Farbflecken als Grußwort an „Euch“ hinterlassen. Wir senden unser Mitgefühl an Freund:innen und Angehörige der beiden Ermordeten in Mannheim. Grüßen gehen raus an alle die es anders wollen!

acab

Für immer Feind und Henker

via zuendlappen.noblogs.org

Der Mord an einem Menschen in Mannheim (D) durch die Bullen löst wieder Demos und Aktionen gegen die Polizei aus. In Graz wurde eine Polizeistation attackiert und es tauchen immer mehr Graffittis auf..

Mannheim war kein Einzelfall und wird auch leider keiner bleiben. Polizei tötet. Aber hier ein paar Worte warum wir die Polizei immer hassen werden, egal wie brutal sie vorgehen.
Es ist bedenklich dass die Empörung nur dann stattfindet, wenn es Tote gibt. Dann ist sie natürlich am meisten gerechtfertigt und erntet am meisten Verständnis. Doch wir brauchen nicht einmal nach mehr Fakten suchen, (ob der Mensch jetzt migrantisch gelesen war oder nicht), um dazu noch die rassistische Polizei anzuprangern. Bullen morden und der Aufschrei sollte sich immer und überall gegen die Institution per se richten. Die Machtausübung um vermeintlich „Recht und Ordnung“ aufrecht zu erhalten, gehört immer angegriffen und bekämpft. Sie auch nur im Geringsten zu akzeptieren, ist Verrat an allen, die von ihnen verprügelt, ausgeforscht und eingeknastet wurden. Die Bullen schlägern und durchsuchen uns, sie treten und belästigen uns, sie durchwühlen unsere Wohnungen, schmeißen uns aus Häusern, brummen uns sinnlose Strafen auf, schieben unsere Freunde ab, räumen unsere Freiräume, vergiessen Blut an den EU-Außengrenzen… Kurz: Sie vertreten den Staat, der durch Unterdrückung und Ausbeutung die Menschen unter Kontrolle hält.
Es gibt mehr als 1000 Gründe sie zu hassen!

Warum es dennoch in Ö zu keinen Massenprotesten kommt, bleibt fraglich. In Innsbruck hat es eine Sponti gegeben, in Graz Farbangriffe.
Lassen wir unserer Wut freien Lauf und wehren uns gegen die, die uns die Freiheit nehmen, zu leben wie wir wollen!

In Gedenken an die Toten durch ihre Gewalt.

Für eine Welt ohne Polizei!

Solidarität mit den Anarchisten in München – Bullenrevier angegriffen

via de.indymedia.org

In der letzten Nacht sind wir zum Bullenrevier im Bremer Stadtteil Findorff gegangen und haben die Fassade mit Farbkugeln beworfen.

Das Revier wurde schon häufig zur nächtlichen Leinwand und erst vor kurzem wieder weiß angestrichen. Wir hoffen, dass die Kosten sich an anderer Stelle auf einen unbequemem Dienstalltag auswirken. Ein paar unbezahlte Überstunden mehr und weniger Donuts für die scheiss Bullen.

Der bunte Gruß geht raus an die Anarchisten in München, die im Mai von harter Repression getroffen wurden. Gegen sie wird nach Paragraph 129 ermittelt, weil sie unter anderem die anarchistische Zeitschrift Zündlumpen produziert und verteilt haben sollen. Bei der Razzia wurden einige Wohnungen durchsucht und eine ganze Druckerei beschlagnahmt. Einen ausführlichen Bericht haben die Gefährten hier veröffentlicht: https://de.indymedia.org/node/188585

Der Staat schlägt derzeit an vielen Stellen auf anarchistische, autonome und antifaschistische Strukturen ein. Wir werden uns gegenseitig nicht im Stich lassen und uns weiterhin solidarisch aufeinander beziehen: auf der Straße, im gemeinsamen Kampf, in den Nächten der Aktion!

Solidarität mit den von Repression betroffenen Anarchisten! Gegen die Kriminalisierung unserer Ideen!

Viel Kraft nach Bavaria!

Nach der Razzia richtig sauer – autonome Farbeibauer

Buttersäure in Büro von Innensenatorin freigesetzt

via chronik.blackblogs.org

Und der Grund unseres Ausflugs in den Berliner Osten ziert jetzt die Fassade des Gebäudes: KEINE KOTTIWACHE!

Wer uns die Bullen in die Nachbarschaft schickt muss damit rechnen, dass wir eben auch zu ihnen kommen.

Da wo hinter dem Rücken der Anwohner* innen und an deren Interessen vorbei schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden sollen, ist ein Hammer meist nicht weit, Frau Iris Spranger!

Und genau dieser donnerte gestern Nacht in die Scheiben des SPD-Bürgerbüros der neuen Innensenatorin in Hellersdorf. Damit diese auch noch länger etwas von unserem Besuch hat, haben wir in dem Innenraum außerdem eine stark stinkende Flüssigkeit verteilt. Und der Grund unseres Ausflugs in den Berliner Osten ziert jetzt die Fassade des Gebäudes: KEINE KOTTIWACHE!

Wer uns die Bullen in die Nachbarschaft schickt muss damit rechnen, dass wir eben auch zu ihnen kommen.

Es bleibt unverständlich was genau die Innensenatorin antreibt bei ihrem Projekt die Bullenwache am Kottbusser Tor gegen alle Widerstände und um jeden Preis durchsetzen zu wollen. 2,5 Millionen soll dieses Vorhaben kosten, zehn mal so viel wie anfänglich geplant. Für eine Wache, die an diesem Ort niemand haben will. Unsere Kritik begrenzt sich natürlich nicht nur darauf, dass die Wache auf der Brücke über der Adalbertstraße einziehen soll. Wir sind überzeugt, dass die Polizei keine sozialen Probleme lösen kann. Der Kiez um den Kotti wird schon lange von den Bullen belagert. Mit der Schaffung der Gefahrengebiete, die sich entlang der U1 durch Kreuzberg ziehen, hat sich jedoch weder das sogenannte „Drogenproblem“ gelöst, noch wurde ein Obdach für Wohnungslose geschaffen. Wie auch? Ist dies alles doch Ausdruck einer kapitalistischen Welt, welche auf Ausbeutung, Unterdrückung und Konkurrenz basiert und so zur Entstehung solcher Probleme erst beiträgt. Vielmehr bedeutet die Präsenz der Polizei, dass rassistische Kontrollen Alltag sind, dass Menschen aufgrund ihres Äußeren oder ihrer Herkunft schikaniert, verdrängt oder festgenommen werden.

Diese Situation wird sich durch eine dauerhafte Bullenwache nur noch verschärfen. Probleme werden dadurch nicht gelöst, sondern höchstens verschoben.

Für selbstorganisierte Strukturen von Unten, statt Repression und Überwachung.

Für Solidarität in den Nachbarschaften, statt Fremdbestimmung und Verarschung durch Politik und Politiker*innen.

Lasst uns zusammen die Kottiwache verhindern!

Quelle: Indymedia (Tor)

 

Schock und Entsetzen bei Berlins Landespolitikern!

Linksradikale verübten in der Nacht zu Dienstag einen Anschlag auf das Biesdorfer Wahlkreisbüro von Innensenatorin Iris Spranger (60, SPD). Mit Gewalt schlugen die Täter ein Sicherheitsglas ein, versprühten stinkende Buttersäure.

Ein Objektschützer der Polizei entdeckte gegen halb drei Uhr morgens die sechs mal einen Meter große Schmiererei an der Fassade: „Keine Kotti-Wache“.

Hintergrund: Der Senat plant trotz Widerstands aus der linken Szene bis Anfang 2023 eine Polizeiwache am Kriminalitätsschwerpunkt Kottbusser Tor.

Dienstagabend erschien auf der linksradikalen Internet-Plattform Indymedia ein kurzes, anonymes Bekennerschreiben: „Wer uns die Bullen in die Nachbarschaft schickt, muss damit rechnen, dass wir eben auch zu ihnen kommen.“

Die Regierende Franziska Giffey (44, SPD) sichtlich betroffen: „Ein Angriff auf das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt, auf die demokratischen Institutionen.“ Die Landesregierung verurteile die Tat auf das Schärfste.

Es gehe bei der Kotti-Wache „um Schutz und Sicherheit der Bevölkerung“ an einem extrem kriminalitätsbelasteten Ort – darauf habe sich Rot-Grün-Rot gemeinsam verständigt.

Die Regierende weiter: „Wir als Politikerinnen und Politiker sind auch Menschen. Und es macht was mit uns, wenn wir auf diese Art und Weise angegriffen werden.“

Sprangers Büroleiterin Liane Ollech: „Ich bin entsetzt und erschrocken über diese sinnlose Zerstörung.“ SPD, Grüne und Linke sprachen von einem „feigen Farb- und Säureanschlag“.

Vasili Franco (29), Innen-Experte der Grünen: „Dieser mutwillige Angriff ist untragbar, inakzeptabel und antidemokratisch.“

Unterstützung für die Innensenatorin auch von der Opposition. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja (38): „Gewalt gegen Andersdenkende hat in unserer Demokratie nichts zu suchen!“

CDU-Landeschef Kai Wegner (49): „Der feige Anschlag zeigt einmal mehr, dass Linksextremismus alles andere als ein aufgebauschtes Problem ist.“

Quelle: B.Z.

Flammende Kritik an der Forstwirtschaft

via zuendlappen.noblogs.org

Jeder weiß schon lange, dass die Nachrichten, die die Medien auswählen, keine Abbildung des sozialen Konflikts sind, sondern der Entscheidungen der Herrschaft entspringen, die dann von ihren treuen Sprechern umgesetzt werden. So kommt es, dass einige Angriffe von den Pressebullen hervorgehoben werden, während die meisten sorgsam mit einem Mantel des Schweigens bedeckt werden, während jene, die man nicht totschweigen kann, normalerweise verfälscht und kleingeredet werden, damit die Leute nicht auf dumme Ideen kommen oder um diese um ihre subversive Reichweite zu bringen. Manchmal jedoch, aufgrund von Kontinuität oder des Aufschreis der ins Visier genommenen Interessen, passiert es, dass einige davon sich ganz plötzlich einen Weg zu uns bahnen.

So kommt es, dass letztens eine Ecke des Schleiers gelüftet wurde, und die sich in letzter Zeit vervielfachenden Angriffe auf die französische Forstwirtschaft ans Tageslicht kamen, insbesondere weil letztere sich dazu entschlossen hat, die Affäre an die große Glocke zu hängen, um staatliche Schutzmaßnahmen zu fordern. Im französischen Département Corrèze etwa wurden zwei Nadelholzplantagen (Douglasien und Zedern) von Mondscheinspaziergängern vandalisiert, zuerst in Saint-Pardoux-la-Croisille am 8. April, anschließend in Salon-la-Tour am 17. April, und das nach mehreren Sabotagen, die im Sommer 2021 gegen mehrere Forstmaschinen (Vollernter und Harvester)  in Saint-Junien-La-Brégère und Saint-Pardoux-Morterolles verübt wurden.

Dann, Ende April, erfahren wir dank eines langen lamentierenden Artikels, der von zahlreichen Vertretern der Forstwirtschaft in einem linken Wochenblatt (L’Obs) unterzeichnet und veröffentlicht wurde, so nebenbei, dass  am 17. März in Brassy (Département Nièvre) ein Brand eine Forstmaschine, die einer Forstkooperative gehörte, zerstört hat. Dieser schöne Angriff im Herzen des Naturparks Morvan, der in der Region Bourgogne-Franche-Comté liegt, wurde das Thema einer lokalen Reportage, die unter anderem verrät, dass „seit 2018 mehr als zwanzig Forstmaschinen seit 2018 in den Regionen Nouvelle-Aquitaine, Auvergne-Rhône-Alpes und Bourgogne-Franche-Comté zum Ziel von Brandstiftungen oder Sabotagen wurden“.

Und schon melden sich die Vertreter des ONF [französisches Forstamt] von Ile-de-France und Picardie zu Wort – wahrscheinlich um ihnen nichts schuldig zu sein – , um einen Teil der Angriffe öffentlich zu machen, denen sie in letzter Zeit ausgesetzt waren. So wurden im Forst von Marly (Yvelines) an den Forstmaschinen „Bremskabel durchtrennt, Motoren verstopft, Reifen zerstochen, Scheiben beschädigt oder besprüht“ (darunter eine 290 000 Euro teure mechanische Schaufel, deren Kabel im September 2021 durchtrennt und ihre Schalthebel zerschlagen wurden), während man sich „im Forst von Meudon (Hauts-de-Seine) nicht einmal mehr traut zu produzieren [Bäume zu fällen], so angespannt ist die Stimmung“, erzählt ein Vertreter des ONF.

Doch der Oscar geht sicherlich an die Provinz Picardie, wo man erfährt, dass im Département Oise „Privatfahrzeuge [ihrer] Vertreter in den Forsten von Saint-Gobaun, Retz, Compiègne und Halatte das Ziel von Angriffen werden“, und dass im selben Forst von Halatte „bei drei Holzanhängern die 18 Reifen mithilfe eines Bohrers durchbohrt wurden“. Fünfzig Kilometer entfernt, im Forst von Holnon, westlich von Saint-Quentin (Aisne), ist es diesmal ein Rückezug eines Forstwirtes, der Ende April 2022 abgefackelt wird. Der Schaden wird auf 300 000 Euro geschätzt.

Endlich, da die Verantwortlichen des ONF von Oise darauf bedacht waren, ihren Service vollständig anzubieten, indem sie den Fernsehreportern noch einige spektakuläre Aufnahmen lieferten, erfahren wir zu unserer großen Freude, dass in Hallate vor einigen Wochen ein Rückezug angezündet, sowie einem großen Traktor des ONF die Hydraulikkabel durchtrennt wurden.

[Synthese der kürzlich erschienen Pressekampagne zu den Sabotagen an der Forstwirtschaft – Le Parisien vom 5. und 12. Mai, L’Aisne nouvelle vom 7. Mai, Cnews vom 7. Mai & JT von France 3 national am 9. Mai]

Übersetzt von Sans Nom.